KBV

Keine besonderen Vorkommnisse.

KAN

Kriminalaktennachweis.

Der Kriminalaktennachweis ist ein zentrales, in INPOL-neu integriertes Aktennachweissystem. KAN weist die in den einzelnen Polizeibehörden vorliegenden Fallakten von länderübergreifender oder erheblicher Bedeutung nach, enthält aber auch selbst einige Fallgrunddaten, aus denen sich ein Überblick über die inhaltlichen Vorwürfe gegen die jeweilige Person ergibt.

KA

Kontrollaufforderung.

Mit der Kontrollaufforderung wird ein Fahrzeugführer aufgefordert, bestimmte Papiere (Führerschein, Fahrzeugpapiere) vorzulegen.

Kripo

Kriminalpolizei.

Die Kriminalpolizei befasst sich mit der Verfolgung von Straftaten und ihrer Verhütung.

K

Kommissariat.

Eine Dienststelle der Kriminalpolizei.

Daneben bestehen in einigen Bundesländer noch“Polizeikommissariate“ (PK) als integrierte Dienststellen von Schutzpolizei und Kriminalpolizei.

JAA

Jugendarrestanstalt.

JAA dienen der Vollstreckung von kurzfristigem Freiheitsentzug bis zu vier Wochen („Jugendarrest“) an Jugendlichen (14-17 Jahre) oder Heranwachsenden (18-20 Jahre).

IB

In Beschäftigung.

SIS

Schengener Informationssystem.

Das SIS dient als Informationssystem der Schengen-Länder der automatisierten Personen- und Sachfahndung in der Europäischen Union.

Im SIS gespeichert sind Angaben gespeichert über

  • im Schengen-Raum unerwünschte Personen,
  • vermisste Personen,
  • zur Fahndung ausgeschriebene Personen,
  • gestohlene oder bei Straftaten eingesetzte Kraftfahrzeuge,
  • gestohlene oder bei Straftaten eingesetzte Banknoten,
  • gestohlene oder bei Straftaten eingesetzte Ausweisdokumente (Personalausweise, Reisepässe) sowie
  • Schusswaffen.

KBA

Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg

ZEVIS

Zentrales Verkehrs-Informationssystem.

Das ZEVIS ist eine Datenbank des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), in der die Daten vorgehalten werden über

  • Kraftfahrzeuge,
  • Kfz-Kennzeichen,
  • Fahrzeughalter,
  • Fahrerlaubnisinhaber (Führerscheininhaber), einschließlich der Angaben zu Fahrverboten und der Entziehung der Fahrerlaubnis.

RiStBV

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren.

Die RiStBV sind vom Bundesministerium der Justiz und den Justizministerien der Länder gemeinsam erlassene Verwaltungsvorschriften, um eine weitgehend einheitliche Sachbehandlung von Strafverfahren sicherzustellen. Die RiStBV haben keine Gesetzeskraft, binden aber die weisungsgebunden Bediensteten der Staatsanwaltschaften.

Die RiStBV wenden sich insbesondere an die Staatsanwaltschaften, wirken sich dadurch jedoch auch in das innerdienstliche Verfahren der Polizei aus.

OK

Organisierte Kriminalität.

Nach der Definition in Anhang E der RiStBV ist organisierte Kriminalität die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig

  1. unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
  2. unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
  3. unter Einflussnahme auf Politik, Massenmedien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft
    zusammenwirken.

Der Begriff umfasst nicht Straftaten des Terrorismus.

Europol

Europäisches Polizeiamt (European Police Office; Office europeen de police).

Europol ist eine Agentur der europäischen Union mit Sitz in Den Haag, die – quasi als europäische Polizeibehörde – den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern und deren Arbeit insbesondere im Bereich der organisierten Kriminalität (OK) koordinieren soll.

EIS

Europol Information System.

Mit dem EIS stellt die europäische Polizeibehörde Europol eine Datenbank mit Informationen über Kriminalfälle, beteiligte oder betroffene Personen und andere relevante Informationen für die Polizeiarbeit zur Verfügung.

AZRG-DV

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZR)

AZRG

Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR)

AZR

Ausländerzentralregister.

Das Ausländerzentralregister wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und vom Bundesverwaltungsamt (BVA) betrieben und speichert die Daten

  • aller Ausländer, die in Deutschland über einen Aufenthaltstitel verfügen oder verfügt haben, sowie
  • aller anerkannten Asylbewerber einschließlich aller Personen, die in Deutschland Asyl beantragen oder früher beantragt haben.

Soweit im AZR Daten zu EU-Bürgern gespeichert sind, dürfen diese nur zu aufenthaltsrechtlichen Verfahren herangezogen werden, eine Nutzung etwa zur Kriminalitätsbekämpfung ist insoweit verboten.

POLIS

Polizeiinformationssystem

POLIS ist eine andere Bezeichnung für das in den Landespolizeien als INPOL-Land eingeführte Modul des bundesländerübergreifendeb polizeilichen Informationssystems INPOL-neu.

POLAS

Polizeiauskunftssystem

POLAS ist das in Hamburg und Hessen entwickelte und später auch in den anderen Landespolizeien als INPOL-Land eingeführte Modul des bundesländerübergreifendeb polizeilichen Informationssystems INPOL-neu.

INPOL-Land

INPOL-Land bezeichnet die bei der jeweiligen Landespolizei betriebene Datenbank des bundesländerübergreifenden Informationssystems INPOL-neu.

Diese Datenbank wird in einigen Bundesländern auch als „POLAS“ oder „POLIS“ bezeichnet.

INPOL-zentral

INPOL-zentral bezeichnet die beim Bundeskriminalamt (BKA) betriebene Datenbank des bundesländerübergreifenden Informationssystems INPOL-neu.

INPOL-neu

Das neue Informationssystem der Polizei.

INPOL-neu hat im Jahr 2003 das bisherige INPOL abgelöst. INPOL-neu ist eine bundesländerübergreifende, vernetzte Datenbank.

INPOL-neu stellt dabei ein Verbundsystem zur Verfügung, bestehend aus

Bei INPOL-neu handelt es sich um das Informations- und Recherchesystem sowie Fahndungssystem der deutschen Polizeibehörden.

INPOL-neu bietet darüber hinaus eine Anbindung für Abfragen

  • an das Schengener Informationssystem (SIS),
  • an Europol Information System (EIS)
  • an das Zentrale Verkehrsinformationssystem (ZEVIS) und
  • das Ausländerzentralregister (AZR).

INPOL

Informationssystem der Polizei.

Das Informationssystem der Polizei war ein 1972 eingeführtes und bis zu seiner Ablösung durch INPOL-neu im Jahr 2003 verwendetes polizeiliches Informationssystem in Form eines informationstechnischen Verbundsystems von Bund und Ländern.

Heute wird daher oftmals auch das nachfolgende INPOL-neu kurz als INPOL bezeichnet.

IGVP

Integrationsverfahren Polizei.

Das IGVP ist ein ursprünglich für Bayern und Nordrhein-Westfalen entwickeltes, mittlerweile aber nur noch in NRW in Gebrauch befindliches Datenbearbeitungsprogramm.

IDF

Identitätsfeststellung

BPolBG

Bundespolizeibeamtengesetz.

Das Bundespolizeibeamtengesetz regelt die Rechtsverhältnisse der Polizeibeamten des Bundes, namentlich

  • der Polizeibeamten der Bundespolizei (BPOL),
  • die Kriminalvollzugsbeamten des Bundes beim Bundeskriminalamt (BKA),
  • der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder (IBPdL) und
  • die Polizei des Deutschen Bundestages (Polizei DBT).

Polizei DBT

BundestagspolizeiPolizei beim Deutschen Bundestag.

Die Bundestagspolizei ist eine eigenständige Polizei des Bundes, die in den Gebäuden und auf dem Gelände des Deutschen Bundestages die nach Art. 40 Abs. 2 GG dem  Präsidenten des Deutschen Bundestages übertragene Polizeigewalt für diesen ausübt.

IBP

Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder.

Siehe auch: IBPdL